Die sichere Lern- und Arbeitsplattform
 
 
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eduneo.de

(Version 2, gültig ab 25.5.2018)

Präambel

Die Lern- und Arbeitsplattform eduneo.de, abrufbar unter https://www.eduneo.de, dient bundesdeutschen Institutionen als Plattform zur institutionsinternen Organisation und Kooperation sowie als pädagogische Lernplattform zur Umsetzung webbasierter Lehr- und Lernszenarien. eduneo.de basiert auf dem Lizenzprodukt „WebWeaver® Enterprise“ der DigiOnline GmbH. Anbieter von eduneo.de ist die DigiOnline GmbH.

Diese AGB regeln die Rahmenbedingungen für die Inanspruchnahme der Dienste von eduneo.de zwischen der Institution und Ihnen als Mitglied einerseits und DigiOnline GmbH andererseits. Sie können die AGB auf jeder Webseite der Plattform eduneo.de unter dem Link "AGB" im unteren Darstellungsbereich jederzeit abrufen und mit Hilfe Ihres Browsers ausdrucken oder auf Ihrem Endgerät speichern.

Ergänzend zu diesen AGB finden Sie auf jeder Webseite von eduneo.de im unteren Darstellungsbereich die Datenschutzerklärung für eduneo.de.

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Funktionsbereiche der bei eduneo.de derzeit und in Zukunft angebotenen Dienste bis zur Änderung bzw. Ergänzung der AGB nach Ziffer 9.

Die Nutzung von eduneo.de ist für die Institution als Lizenznehmer kostenpflichtig. Die Kosten trägt die jeweilige Institution als Vertragspartner der DigiOnline GmbH. Voraussetzung für die Nutzung von eduneo.de durch Mitglieder einer Institution ist der Abschluss eines Lizenzvertrages zwischen der betreffenden Institution und der DigiOnline GmbH.

2. Nutzungsberechtigung, Administration, Anlegen von Mitgliedern

2.1 Nutzungsberechtigte Institutionen und nutzungsberechtigter Personenkreis

(1) Zur Nutzung berechtigt sind Bildungsinstitutionen in Deutschland.

(2) Die Nutzung von eduneo.de ist nur Personen möglich, die von einem Administrator einer Institution über die Institutionsadministration auf eduneo.de als Mitglied der jeweiligen Institution angelegt wurden. Zur Nutzung von eduneo.de berechtigt sind ausschließlich das Personal der betreffenden Institution (i.d.R. Lehrkräfte), Lernende (i.d.R. Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer) und ggf. deren Eltern sowie Bildungspartner der Institution.

2.2 Administration auf Institutionsebene

(1) Im Lizenzvertrag wird der für eduneo.de zuständige Administrator der Institution benannt. Dieser Administrator (im Folgenden „Registrierungs-Administrator“ genannt) ist Ansprechpartner der DigiOnline GmbH für alle Belange der Institutionsadministration.

(2) Als Registrierungs-Administrator verpflichten Sie sich, eine Institution nur dann zu administrieren, wenn
a) die Institution dem Kreis registrierungsberechtigter Institutionen angehört und
b) Sie selbst dem nutzungsberechtigten Personenkreis der Institution angehören und
c) Sie von der Leitung der Institution zur Administration der Institution ermächtigt wurden.

(3) Mit Inkrafttreten des Lizenzvertrages wird der Registrierungs-Administrator gleichzeitig selbst Mitglied von eduneo.de und erhält Administrationsrechte für die gesamte Institution (im Folgenden „Institutionsadministrator“ genannt). Die Zugangsdaten werden dem Registrierungs-Administrator per E-Mail zugeschickt. Das zugeschickte Erstpasswort des Zugangs muss beim ersten Login in ein persönliches Passwort geändert werden.

Der Registrierungs-Administrator kann weitere nutzungsberechtigte Personen seiner Institution als eduneo.de-Mitglieder anlegen. Er kann zudem weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seiner Institution Administrationsrechte für die Institution vergeben, wodurch sie zu Institutionsadministratoren werden. Er kann für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Institution Lerngruppen und Gruppen anlegen und ihnen dort Administrationsrechte vergeben, wodurch sie zu Lerngruppen- bzw. Gruppen-Administratoren werden.  Registrierungs-Administratoren und Institutionsadministratoren haben grundsätzlich dieselben administrativen Rechte.

2.3 Anlegen eines Mitglieds und Akzeptieren der Mitgliedschaft

(1) Das Anlegen eines Mitglieds erfolgt über die Institutionsadministration. Das Anlegen kann sowohl durch die manuelle Eingabe von Benutzernamen, angezeigtem Namen und Passwort als auch über Listenimport oder über eine direkte technische Schnittstelle zu einem Kursverwaltungssystem erfolgen (z.B. KuferSQL).

Vor Anlage eines Mitglieds hat der Institutionsadministrator die Einwilligung der betroffenen Person in die Übermittlung und Verarbeitung der personenbezogenen Registrierungsdaten einzuholen und zu dokumentieren. In diesem Zusammenhang ist die betroffene Person gemäß Art. 13 der Datenschutzgrundverordnung bei der Erhebung ihrer personenbezogenen Daten zu informieren und auf ihre Rechte hinzuweisen (Informationspflicht).

Das Anlegen eines Mitglieds durch einen Institutionsadministrator gilt als Antrag der betreffenden Person auf Mitgliedschaft bei eduneo.de. Zur Vervollständigung des Antrags auf Mitgliedschaft und zur Freischaltung des Zugangs muss jedes neue Mitglied beim ersten Login sowohl die AGB akzeptieren als auch in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch das Akzeptieren der Datenschutzerklärung einwilligen. Erfolgt dies nicht, ist eine Nutzung von eduneo.de nicht möglich. In diesem Fall hat der Institutionsadministrator den Zugang wieder zu löschen.

(2) Als Institutionsadministrator verpflichten Sie sich, nur Personen als Mitglieder anzulegen, die dem nutzungsberechtigten Personenkreis nach Ziffer 2.1 Absatz 2 angehören. Die DigiOnline GmbH ist jederzeit berechtigt, vom Institutionsadministrator sowie von jedem einzelnen Mitglied einen Nachweis über die Zugehörigkeit zum nutzungsberechtigten Personenkreis zu verlangen.

2.4 Gemeinsame Bestimmungen

(1) Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Dienste nur unter zusätzlichen Voraussetzungen (z.B. gegen gesondertes Entgelt oder für die Verwendung zu bestimmten Zwecken) und auf gesonderten Antrag hin zur Verfügung zu stellen. Die Voraussetzungen im Einzelnen werden auf eduneo.de veröffentlicht und den lizenznehmenden Institutionen gesondert mitgeteilt.

3. Umfang der Leistungen

(1) Die Dienste von eduneo.de werden ausschließlich im Rahmen der technischen, betrieblichen und finanziellen Möglichkeiten der DigiOnline GmbH gewährt.

(2) Der Internet-Zugang ist nicht Gegenstand der angebotenen Dienste. Für diesen sowie den Zustand der eigenen Hard- und Software ist jede Institution bzw. jedes Mitglied selbst verantwortlich.

(3) Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, die zur Verfügung gestellten Dienste in Art und Umfang zu verändern. Sie werden hierüber zuvor innerhalb angemessener Frist per E-Mail informiert.

4. Pflichten und Verantwortlichkeit

4.1 Pflichten und Verantwortlichkeit als Mitglied

(1) Sie verpflichten sich, Ihr persönliches Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Für Ihren Zugang zu eduneo.de dürfen Sie keine Trivialpasswörter oder Passwörter verwenden, die einen Bezug zum Besitzer aufweisen (z. B. Namen, Geburtsdatum oder Telefonnummern). Stattdessen verwenden Sie Passwörter, die nicht einfach durch Dritte zu erraten sind. Orientieren Sie sich z.B. an den Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter https://www.bsi-fuer-buerger.de/BSIFB/DE/Service/Aktuell/Informationen/Artikel/Passwoerter.html. Ihr Passwort können Sie jederzeit unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ in Ihrem Privatbereich selbst ändern.

Sie verpflichten sich, Ihren Institutionsadministrator oder hilfsweise die DigiOnline GmbH unverzüglich zu informieren, sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihr Passwort unberechtigt durch Dritte genutzt wird. Der Institutionsadministrator und die DigiOnline GmbH sind berechtigt, den Zugang zu den Diensten von eduneo.de zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass das Passwort durch unberechtigte Dritte genutzt wird. Sie werden hierüber informiert und erhalten ein neues Passwort zugeteilt, soweit Sie nicht selbst bewusst zu dem Missbrauch beigetragen haben.

(2) Die Dienste von eduneo.de ermöglichen es Ihnen, Inhalte in den passwortgeschützten Bereichen von eduneo.de sowie im Internet zu veröffentlichen und anderen damit ohne Passwortschutz zugänglich zu machen. Die Verantwortlichkeit für solche von Ihnen veröffentlichten und zugänglich gemachten Inhalte liegt ausschließlich bei Ihnen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Dienste von eduneo.de nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen.

Sie stellen insbesondere sicher, dass die von Ihnen veröffentlichten und verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und von Ihnen im Rahmen der Nutzung von eduneo.de personenbezogene Daten Dritter nur auf Grundlage der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften (Datenschutzgrundverordnung, Landesdatenschutzgesetz und evtl. weitere Verordnung) erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.

Ausdrücklich unzulässig ist das Einbinden von urheberrechtlich geschützten Audio-, Bild- oder Videodateien auf eduneo.de-Websites, in eduneo.de-Wikis und in Freigaben der Dateiablage, wenn Ihnen hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind.

Zudem stellen Sie insbesondere sicher, dass keine nach dem Strafgesetzbuch oder den Jugendschutzgesetzen rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, wie z.B. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, rassistisches Gedankengut, Gewaltdarstellungen, pornographische Inhalte oder Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen.

(3) Sie tragen Sorge dafür, dass durch die von Ihnen versandten E-Mails der ordnungsgemäße Betrieb von eduneo.de nicht gefährdet wird sowie andere Anbieter, Nutzer oder Netze nicht beeinträchtigt werden. Das massenhafte Versenden von E-Mails ist grundsätzlich untersagt.

(4) eduneo.de-Webspace darf ausschließlich für eduneo.de-Websites genutzt werden. Dies gilt sowohl für über den eduneo.de -Websitegenerator generierte Websites als auch für selbst erstellte, im eduneo.de-Webspace abgelegte Websites. Es ist Ihnen daher insbesondere untersagt, Bestandteile externer Websites (z.B. Fotos, Werbebanner oder Unterseiten) im eduneo.de-Webspace abzulegen oder Dateien abzulegen, auf die nur von externen Websites verlinkt wird. Untersagt ist es Ihnen darüber hinaus, Dateien, die Sie für Ihre eduneo.de-Website im eduneo.de-Webspace abgelegt haben, gleichzeitig als Bestandteil für externe Websites zu nutzen. Als externe Websites gelten alle Websites und deren Unterseiten, die nicht ausschließlich über die eduneo.de-Webadressen (URLs) abrufbar sind.

(5) Soweit Sie im Rahmen von eduneo.de Websites erstellen und veröffentlichen, werden Sie dabei die gesetzlichen Informationspflichten beachten und den von Ihnen erstellten eduneo.de-Websites – soweit gesetzlich erforderlich – eine entsprechende Anbieterkennzeichnung (Impressum) hinzufügen.

(6) Sie verpflichten sich, Ihren Mitglieds-Zugang von Ihrem Institutionsadministrator löschen zu lassen, wenn Sie nicht mehr zum Kreis der nutzungsberechtigten Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 2 angehören (z.B. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder nach Verlassen der Institution als Lernender). Der Institutionsadministrator ist nach Ziffer 4.3 Absatz 1 seinerseits berechtigt und verpflichtet, solche Zugänge zu löschen.

(7) Sie verpflichten sich, von sämtlichen Inhalten, die Sie über eduneo.de intern veröffentlichen (z.B. Dateien in der Dateiablage) oder extern verbreiten (z.B. Website-Inhalte) bzw. erhalten (z.B. E-Mails), jeweils Sicherungskopien auf Ihrem eigenen IT-System lokal zu speichern. Eingehende E-Mails sind regelmäßig in angemessenen Abständen abzurufen und ebenfalls lokal zu speichern.

(8) Sie verpflichten sich, keine sensiblen und besonders schützenswerten personenbezogenen Daten nach Art. 9 Datenschutzgrundverordnung auf eduneo.de zu speichern (z.B. Gesundheitsdaten). Sie verpflichten sich außerdem, keine Daten auf eduneo.de zu speichern, die Sie aufgrund des für Sie und Ihre Institution geltenden Landesdatenschutzgesetzes und aufgrund spezifischen Verordnungen ausschließlich im sog. Verwaltungsnetz, nicht jedoch im sog. pädagogischen Netz speichern und verarbeiten dürfen.

(9) Die Nutzung von eduneo.de erfolgt immer im Zusammenhang der jeweiligen Institution (z.B. Teilnahme an einem Kurs). Die Nutzung der Funktionen von eduneo.de zu privaten Zwecken ist untersagt.

4.2 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Moderator einer Gruppe oder Lerngruppe

(1) In der Administration der Institution auf eduneo.de können die Institutionsadministratoren Lerngruppen anlegen, in denen Lernende mit Lehrkräften ihrer Institution zu pädagogischen Zwecken zusammen arbeiten und kommunizieren können. Darüber hinaus können die Institutionsadministratoren Gruppen anlegen. Gruppen dienen i.d.R. der Kooperation und Kommunikation von Lehrkräften. Jede Lerngruppe bzw. Gruppe hat wiederum einen Moderator, der über Administrationsrechte für die jeweilige Lerngruppe bzw. Gruppe verfügt. Der Moderator kann Mitglieder von eduneo.de in die Lerngruppe bzw. Gruppe aufnehmen und wieder entfernen sowie den Mitgliedern Rechte innerhalb der Lerngruppe bzw. Gruppe einräumen und entziehen.

(2) Als Lerngruppen- bzw. Gruppen-Moderator stellen Sie sicher, dass in Ihren Lerngruppen und Gruppen auf eduneo.de keine personenbezogenen Daten oder Personenfotos von Lernenden abrufbar sind, soweit die Betroffenen und/oder - im Falle der Minderjährigkeit - die Erziehungsberechtigten selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben. Sie verpflichten sich, über die für den jeweiligen Lernenden zuständige Lehrperson (z.B. Lerngruppenmoderator) die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen Einwilligungen der Erziehungsberechtigten und/oder der Betroffenen selbst einzuholen. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung der personenbezogenen Daten sowie auf Löschfristen und Betroffenenrechte nach Art. 13 Datenschutzgrundverordnung hinzuweisen (Informationspflicht). Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie entsprechende personenbezogene Daten und Personenfotos unverzüglich löschen.

(3) Als Moderator einer Lerngruppe bzw. Gruppe sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Lerngruppen- bzw. Gruppen-Website sowie für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 6 und 8 durch die Mitglieder innerhalb der Lerngruppe bzw. Gruppe insbesondere in Bezug auf den Chat, die Dateiablage, das Forum und das Wiki. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen. Beiträge und Dateien innerhalb der Lerngruppe bzw. Gruppe, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende als Mitglieder innerhalb Ihrer Lerngruppe bzw. Gruppe im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmäßig zu kontrollieren. Soweit für die Sicherstellung der Einhaltung der Pflichten Maßnahmen erforderlich sind, für die Sie keine Administrationsrechte haben (z.B. Entzug von Rechten, Deaktivierung von Zugängen), werden Sie entsprechende Maßnahmen bei Ihrem Institutionsadministrator veranlassen.

4.3 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit als Institutionsadministrator

(1) Als Institutionsadministrator können Sie weitere Mitglieder für Ihre Institution anlegen. Die DigiOnline GmbH hat keinen Einfluss darauf, welchen Personen Sie innerhalb der Institution Zugänge einrichten und welche Rechte Sie ihnen in den Plattformbereichen „Privat“, „Institution“ und in den jeweiligen Lerngruppen und Gruppen einräumen. Die Administrationsrechte im Bereich Institution liegen ausschließlich bei Ihnen als Institutionsadministrator. Sie verpflichten sich, nur nutzungsberechtigte Personen nach Ziffer 2.1 Absatz 2 anzulegen und neue Mitglieder nur dann anzulegen (und damit den Antrag auf Mitgliedschaft auszulösen), wenn diese zuvor ausdrücklich ihr Einverständnis mit der Anmeldung, mit der Übermittlung der personenbezogenen Daten an die DigiOnline GmbH und deren Verarbeitung sowie mit der Anzeige der Summe der Logins, des Datums des ersten und letzten Logins und der Gesamtnutzungsdauer von eduneo.de im Rahmen der den Institutionsadministratoren zugänglichen Administrationsfunktion „Info“ erklärt haben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, Zugänge von Mitgliedern zu löschen, die nicht mehr dem Kreis nutzungsberechtigter Personen angehören. Die Löschung des Zugangs werden Sie dem Mitglied 14 Kalendertage zuvor per E-Mail an seine eduneo.de-E-Mail-Adresse ankündigen. Mitglieder, denen die DigiOnline GmbH aufgrund von Verstößen gegen diese AGB gekündigt hat, werden Sie nicht erneut als Mitglieder anlegen.

(2) Bei Lernenden als Mitgliedern werden Sie folgende Pflichten einhalten:

a) Vor dem Anlegen von Lernenden als Mitglieder stellen Sie sicher, dass die für die jeweiligen Lernenden zuständige Person (z.B. Lerngruppenmoderator) die AGB mit den Lernenden besprochen hat. Im Rahmen der Besprechung sind den Lernenden altersgemäß insbesondere ihre Pflichten als Mitglied nach Ziffer 4.1 zu erläutern und diejenigen Funktionen der Plattform zu besprechen, bei denen die Möglichkeit besteht, dass die Lernenden mit Dritten selbständig kommunizieren oder personenbezogene Daten speichern und der Öffentlichkeit zugänglich machen (E-Mail, Website, Wiki etc.).

b) In Bezug auf Lernende als Mitglieder Ihrer Institution sind datenschutzrechtlich insbesondere folgende Vorgänge und Funktionen relevant:

Für die Lernenden wird beim Anlegen des Mitglieds-Zugangs ein persönliches E-Mail-Postfach eingerichtet. Sie können die Weitreiche der E-Mail-Kommunikation hierbei plattform- bzw. institutionsweit begrenzen, so dass eine externe Kommunikation außerhalb von eduneo.de bzw. außerhalb der Institution nicht möglich ist.

Wenn Sie die Funktion „Profil“ aktivieren, können die Lernenden ein persönliches Profil anlegen. Das Profil kann über die Funktion Mitgliederliste im Bereich „Institution“ sowie in Lerngruppen und Gruppen abgerufen werden. Erstellt ein Mitglied in einer mit anderen gemeinsam genutzten Plattformfunktion einen Beitrag auf eduneo.de, so ist neben dem Mitgliedsnamen ebenfalls das zugehörige Profil abrufbar, wenn es veröffentlicht wurde.

Zur pädagogischen Förderung von Lernenden werden bei der Bearbeitung von Courselets in der Lerngruppe Lernstandsdaten in Bezug auf jedes einzelne Courselet protokolliert (Beginn, letzter Aufruf, übungsbezogenes Ergebnis, Einblick in die Lerner-Eingaben).

Aus pädagogischen und administrativen Gründen werden im Rahmen der den Institutionsadministratoren zugänglichen Funktion „Info“ folgende Daten protokolliert und angezeigt: Summe der Logins, Datum und Uhrzeit des ersten und letzten Logins und die Gesamtnutzungsdauer.

Für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, die mit dem Anlegen von Lernenden als Mitglieder und mit der damit ermöglichten Nutzung von eduneo.de verbunden sind, sind Sie als Institutionsadministrator, der den jeweiligen Lernenden als Mitglied anlegt, verantwortlich.

c) Sie verpflichten sich, vor dem Anlegen von Lernenden als Mitglied über die für den jeweiligen Lernenden zuständige Lehrperson (z.B. Lerngruppenmoderator) die jeweils erforderlichen schriftlichen und jederzeit widerruflichen datenschutzrechtlichen Einwilligungen der Betroffenen und/oder – im Falle der Minderjährigkeit - Erziehungsberechtigten selbst einzuholen. Im Rahmen der Einholung der Einwilligung ist konkret auf Art, Umfang und Zweck der Verwendung der personenbezogenen Daten sowie auf Löschfristen und Betroffenenrechte nach Datenschutzgrundverordnung Art. 13 hinzuweisen (Informationspflicht) sowie auf die oben genannten Funktionen der Plattform (E-Mail-Postfach und Profil) und die damit verbundenen Möglichkeiten der Veröffentlichung von personenbezogenen Daten durch die Lernenden.

d) Als Institutionsadministrator können Sie festlegen, welche Nutzerfunktionen den jeweiligen Mitgliedern in welchem Plattformbereich (Privat, Institution, Klasse, Gruppe) zur Verfügung stehen. Die E-Mail-Funktion sowie sonstige Funktionen der Plattform, über die die Lernenden selbständig mit Dritten innerhalb und außerhalb der Institution kommunizieren können oder Inhalte zugänglich machen können, werden Sie für minderjährige Lernende deaktivieren bzw. erst dann aktivieren, wenn Ihnen hierfür eine entsprechende schriftliche Einwilligungserklärung der Erziehungsberechtigten vorliegt.

e) Sie stellen sicher, dass auf den Websites der Lerngruppen Ihrer Institution auf eduneo.de keine personenbezogenen Daten oder Personenfotos von Lernenden abrufbar sind, soweit die Betroffenen und/oder - im Falle der Minderjährigkeit - Erziehungsberechtigten selbst hierzu nicht die erforderlichen Einwilligungen erteilt haben.

f) Im Falle des Widerrufs einer Einwilligung werden Sie unverzüglich entsprechende Funktionen sperren bzw. Zugänge und Websites bzw. einzelne Seiten oder Inhalte löschen.

g) Sie stellen sicher, dass Lernende zu keiner Zeit ohne moderierende Aufsicht durch Lehrkräfte Zugang zu Lerngruppen oder Gruppen erhalten, wenn sie zugleich über die Rechteverwaltung die Berechtigung besitzen, Inhalte in diesen Bereichen zu veröffentlichen bzw. auszutauschen (z.B. Dateien in der Dateiablage, Fotos im Fotoalbum etc.).

(3) Als Institutionsadministrator können Sie weitere Mitglieder Ihrer Institution zu Institutionsadministratoren und Moderatoren von Lerngruppen und Gruppen machen, indem Sie ihnen die jeweiligen Administrationsrechte vergeben. Sie verpflichten sich, ausschließlich volljährige Lehrpersonen Ihrer Institution zu Institutionsadministratoren oder Moderatoren von Lerngruppen bzw. Gruppen zu machen. Sie verpflichten sich zudem, nur solche Mitglieder zu Institutionsadministratoren zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.3 einverstanden erklärt haben und mit denen sich die vertretungsberechtigten Personen Ihrer Institution (z.B. die Institutionsleitung) einverstanden erklärt haben, und nur solche Mitglieder zu Moderatoren von Lerngruppen bzw. Gruppen zu machen, die sich mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.2 einverstanden erklärt haben.

(4) Als Institutionsadministrator sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 für die Institutions-Website, für die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.1 Absätze 2 bis 8 durch die Mitglieder Ihrer Institution sowie die Einhaltung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 4.2 durch die Moderatoren Ihrer Institution. In dieser Funktion werden Sie im Falle eines Verstoßes sowie in Fällen hinreichenden Verdachts geeignete Maßnahmen ergreifen. Ihnen stehen hierbei die Rechte der DigiOnline GmbH nach Ziffer 5 Absatz 1 entsprechend zu. Beiträge und Dateien innerhalb der Institution, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, werden Sie unverzüglich löschen, sobald Sie Kenntnis von ihnen erlangen. Dies gilt entsprechend für solche Inhalte, die anderen Mitgliedern oder der Öffentlichkeit über den Privatbereich eines Mitglieds zugänglich sind. Sie sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Lernende als Mitglieder innerhalb der Institution im Rahmen Ihrer Aufsichtspflicht regelmäßig zu kontrollieren. Dies gilt entsprechend für die Teile der Privatbereiche der Mitglieder, die anderen Mitgliedern oder der Öffentlichkeit zugänglich sind.

4.4 Ergänzende Pflichten und Verantwortlichkeit des Registrierungs-Administrators

Über die Pflichten eines Institutionsadministrators hinaus gelten für Sie als im Lizenzvertrag benannter oder zu einem späteren Zeitpunkt bestimmter Registrierungs-Administrator die nachfolgenden Pflichten.

(1) Auf Anfrage werden Sie der DigiOnline GmbH unverzüglich Auskunft darüber erteilen, welche Personen innerhalb Ihrer Institution als Mitglieder angelegt wurden, einschließlich Angaben über den Zeitpunkt des Anlegens und des Löschens der jeweiligen Zugänge und die Identität der zu dem jeweiligen Mitglieds-Zugang gehörenden Personen. Sie stellen durch organisatorische Maßnahmen sicher, dass Ihnen entsprechenden Angaben auch über Mitglieder vorliegen, die durch andere Institutionsadministratoren angelegt wurden.

(2) Wenn Sie Ihre Funktion als Registrierungs-Administrator abgeben oder die Mitgliedschaft bei eduneo.de beenden möchten, sind Sie als Registrierungs-Administrator dazu verpflichtet, diese Funktion und die zugehörigen Verpflichtungen zuvor an einen anderen Institutionsadministrator Ihrer Institution zu übertragen. Sie oder eine vertretungsberechtigte Person Ihrer Institution (z.B. die Institutionsleitung) müssen diese Übertragung per E-Mail der DigiOnline GmbH als Vertragspartner bekannt geben. Sie verpflichten sich, die Übertragung erst vorzunehmen, nachdem sowohl der neue Registrierungs-Administrator sein Einverständnis mit der Übernahme der Pflichten nach Ziffer 4.4 als auch eine vertretungsberechtigte Person Ihrer Institution (z.B. die Institutionsleitung) ihr Einverständnis mit dem neuen Registrierungs-Administrator gegenüber der DigiOnline GmbH erklärt haben.

5. Folgen von Pflichtverstößen, Freistellungsanspruch

(1) Bei Verstößen gegen die in der Ziffer 4 genannten Pflichten ist die DigiOnline GmbH berechtigt, den Zugang des verantwortlichen Mitglieds bzw. Administrators zu eduneo.de zu sperren, Zugänge zu deaktivieren, Inhalte auf Servern zu sperren und zu löschen sowie andere geeignete Maßnahmen zum Schutz gegen solche Verstöße zu ergreifen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass hinreichender Verdacht für solche Verstöße besteht, solange und soweit das jeweils verantwortliche Mitglied die Rechtmäßigkeit des beanstandeten Inhalts oder Verhaltens nicht nachgewiesen hat.

(2) Als jeweils verantwortliches Mitglied, verantwortlicher Moderator oder Administrator verpflichten Sie sich, die DigiOnline GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen die DigiOnline GmbH im Zusammenhang mit Verstößen gegen vorstehende Verpflichtungen geltend gemacht werden, sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten freizustellen. Hierzu zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. Sie sind außerdem verpflichtet, die DigiOnline GmbH bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen zu unterstützen und werden darauf hinwirken, dass Ansprüche Dritter unmittelbar gegen Sie selbst geltend gemacht werden. Im Falle der Verantwortlichkeit eines Registrierungs- und Institutionsadministrators oder Moderators gelten diese Verpflichtungen entsprechend für die jeweilige Institution.

6. Haftung

(1) Die DigiOnline GmbH haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Erfüllung Ihre Institution als Vertragspartner der DigiOnline GmbH deshalb vertrauen dürfen.

(2) Darüber hinaus haftet die DigiOnline GmbH – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder
c) wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der DigiOnline GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(3) Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet die DigiOnline GmbH höchstens bis zum vertragstypischerweise vorhersehbaren Schaden, nicht jedoch für mittelbare Schäden.

(4) Hinsichtlich der Vermeidung von Schäden aus Datenverlusten wird auf die Pflicht zur Sicherung von Daten nach Ziffer 4.1 Absatz 7 hingewiesen.

7. Kündigung/Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Mit der Beendigung des Lizenzvertrages zwischen der DigiOnline GmbH und einer Institution enden gleichzeitig die Verträge mit sämtlichen Mitgliedern der Institution, ohne dass es hierfür einer gesonderten Kündigung der Verträge mit den Mitgliedern bedarf. Der Registrierungs-Administrator verpflichtet sich, die Mitglieder seiner Institution über die Kündigung des Vertrages, sei es durch die Institution oder durch die DigiOnline GmbH, jeweils unverzüglich zu unterrichten.

(2) Der Vertrag mit einzelnen Mitgliedern kann von der DigiOnline GmbH jederzeit mit einer Frist von 14 Kalendertagen gekündigt werden. Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Dies erfolgt durch Mitteilung an den Institutionsadministrator gemäß Ziffer 7 Absatz 5. Hinsichtlich der Kündigung der Mitgliedschaft des Registrierungs-Administrators gilt die Pflicht zur vorherigen Übertragung dieser Funktion nach Ziffer 4.4 Absatz 2.

(3) Die Mitgliedschaft eines Mitglieds endet darüber hinaus ohne Kündigung seitens des Mitglieds im Falle der Löschung des Mitglieds-Zugangs durch einen Institutionsadministrator. Ansprüche gegen die DigiOnline GmbH im Falle einer unberechtigten Löschung durch einen Institutionsadministrator sind ausgeschlossen.

(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund gelten insbesondere:

a) ein Verstoß gegen Pflichten nach Ziffer 4.1 Absätze 1 bis 9, Ziffer 4.2 Absätze 2 und 3, Ziffer 4.3 Absätze 1 bis 4, Ziffer 4.4 Absätze 1 und 2;

b) der Wegfall der Nutzungsberechtigung nach Ziffer 2.1, ein Verstoß gegen Ziffer 2.2 Absatz 2 oder Ziffer 2.3 Absatz 2.

(5) Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Als schriftliche Kündigung gilt auch die Kündigung per E-Mail. Die Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit kündigen, indem sie ihren Institutionsadministrator schriftlich oder per E-Mail auffordern, ihren Mitglieds-Zugang zu löschen. In diesem Fall endet die Mitgliedschaft mit der Löschung des Mitglieds-Zugangs. Vertragskündigungen durch die DigiOnline GmbH erfolgen bei Institutionen grundsätzlich per Briefpost, bei Mitgliedern grundsätzlich an ihre eduneo.de-E-Mail-Adresse.

Die DigiOnline GmbH ist berechtigt, dem Registrierungs-Administrator eine Kopie der an ein Mitglied gerichteten Kündigung zuzusenden. Im Falle einer vorherigen Sperrung des Mitglieds-Zugangs wird die Kündigung dem Registrierungs-Administrator zugestellt. Die Mitglieder erteilen dem Registrierungs-Administrator hiermit Empfangsvollmacht. Die Kündigung ist mit Zugang wirksam.

(6) Im Falle einer Kündigung ist die DigiOnline GmbH berechtigt, den jeweiligen Mitglieds- bzw. Institutionsadministrator-Zugang sowie sämtliche Inhalte des Mitglieds bzw. der Institution zu sperren und zu löschen. Im Falle der Kündigung des Institutionsadministrator-Zugangs gilt dies auch für die Zugänge und Inhalte der Mitglieder der Institution.

8. Datenschutz und Datensicherheit

Sämtliche durch die DigiOnline GmbH im Rahmen der Auftragsverarbeitung auf Servern in Deutschland verarbeiteten personenbezogenen Daten werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet.
Insbesondere wird die DigiOnline GmbH ohne Einwilligung der Mitglieder personenbezogene Daten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Beachten Sie bitte die Datenschutzerklärung zu eduneo.de, die Sie jederzeit auf allen Webseiten von eduneo.de über den Menüpunkt „Datenschutz“ im unteren Darstellungsbereich der Plattform aufrufen und ausdrucken können.

9. Änderung/Ergänzung der AGB eduneo.de

(1) Die DigiOnline GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Die Änderung erfolgt  bei Entstehen einer Vertragslücke oder bei Eintritt einer Störung des ursprünglichen Verhältnisses von Leistung und Gegenleistung aufgrund von unvorhersehbaren Änderungen, die die DigiOnline GmbH nicht veranlasst hat und auf die sie auch keinen Einfluss hat. So können Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu der Notwendigkeit führen, die vorliegenden AGB zu ändern.
Über Änderungen werden Sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten der neuen AGB per E-Mail an Ihre eduneo.de-E-Mail-Adresse informiert. Wenn die Änderungen aus Ihrer Sicht für Sie nicht akzeptabel sind, können Sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Dienste von eduneo.de nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen. Hierzu zählt auch die Aufrechterhaltung Ihrer eduneo.de-Website. Auf diese Rechtsfolgen werden Sie in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Die DigiOnline GmbH behält sich darüber hinaus das Recht vor, für neue Dienste zusätzliche AGB zu erlassen.

10. Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aus der Nutzung der Dienste von eduneo.de ergeben, gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

11. Kontakt

Wenn Sie Fragen zu den AGB haben, können Sie sich gerne unter der E-Mail-Adresse support@digionline.de an die DigiOnline GmbH wenden.

 
 
 
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